Mitgliederversammlung/Gesundheitspolitisches Forum 2014

Die Mitgliederversammlung fand am 08. April 2014 ab 14.00 Uhr statt.
15:30 Uhr schloss sich ein gesundheitspolitisches Forum mit den Fraktionen des Landtags an.

Gesundheitspolitisches Forum der SLfG zum Thema “Zielorientierte Gesundheitsförderung und Primärprävention in der nächsten Legislaturperiode – Chancen, Bedarfe und Anforderungen”

Podiumsdiskussion mit Vertretern des Sächsischen Landtags

Podiumsdiskussion mit Vertretern des Sächsischen Landtags ©SLfG


Quo vadis – Gesundheitsziele?

Mit Blick auf die nächste Legislaturperiode und ein vom Bund angekündigtes Präventionsgesetz stellte das Forum den aktuellen Stand des Themas in Sachsen heraus. Staatsministerin Clauß eröffnete die Diskussion mit ihrem Beitrag, in dem sie sich für einen größeren Stellenwert der Gesundheitsförderung und Prävention in der Zukunft aussprach und die sächsischen Strukturen als geeignet herausstellte, die kommenden Aufgaben zu bewältigen.

Auch der AOK-Vorstandsvorsitzende Herr Striebel setzte sich in seinem Statement für eine Fortentwicklung der Gesundheitsziele Sachsens ein, mit dem Hinweis, auf der Grundlage einer fundierten Gesundheitsberichterstattung die Zielorientierung noch differenzierter festzulegen. Die AOK PLUS ist nach seiner Einschätzung in der Prävention gut aufgestellt  und setzt mehr Mittel ein als gesetzlich nach Paragraph 20 SGB V festgelegt sind. Die anschließende Diskussionsrunde der Fraktionen mit Herrn Krauß, CDU, Frau Neukirch, SPD, Frau Jonas, FDP, Frau Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen, und Frau Klepsch, Die Linke, unter der Moderation von Herrn Darmstadt war sich einig darin, den sächsischen Gesundheitszieleprozess in Sachsen aufrecht zu erhalten und um wichtige Themen zu erweitern. So wurden u. a. die Themen Sucht/Suchtprävention und psychische Gesundheit benannt. Einigkeit herrschte auch darüber, im Gesetzgebungsverfahren zum Präventionsgesetz auf die landespezifischen Strukturen zu setzen. Kontrovers wurden die gegenwärtigen personellen Ressourcen der ÖGD in den Regionen diskutiert und die Frage, inwieweit die Absenkung auf Mindeststandards ein möglicher Lösungsweg sein könne. Alles in allem ein gelungener Nachmittag, der neben unterschiedlichen Standpunkten die gemeinsame Intention aller Mitglieder der SLfG zur Ausweitung von Gesundheitsförderung und Prävention deutlich machte.

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Vorträge:

  • Staatsministerin Christine Clauß, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
  • Rainer Striebel, Vorstandsvorsitzender der AOK PLUS für Sachsen und Thüringen

Diskussionsrunde mit Vertretern des Sächsischen Landtags:

  • Alexander Krauß, CDU
  • Dagmar Neukirch, SPD
  • Anja Jonas, FDP
  • Elke Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen
  • Annekatrin Klepsch, Die Linke

Moderation: Peter Darmstadt, 1. Beigeordneter des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge